Trademark Clearinghouse

FAQ

Was ist das Trademark Clearinghouse?

Das Trademark Clearinghouse wurde von ICANN eingeführt und dient als Validierungs- und Schutzmechanismus für Markennamen bei der Einführung von new gTLDs. Es authentifiziert Kontaktdaten, verifiziert Markeneinträge und hinterlegt Markendaten in einer zentralen Datenbank. Deloitte übernimmt die Verifizierung im Auftrag von ICANN, indem es die Richtigkeit der Markendaten prüft. Eine Rechtsberatung erfolgt nicht. Die technische Abwicklung erfolgt in Zusammenarbeit mit IBM.

Wie kann der TMCH-Agent-Service zum Markenschutz beitragen?

Der Trademark Service gewährleistet zum einen die sichere Teilnahme an den new gTLD Sunrise-Phasen. Dies erfolgt durch die Verifizierung der Markenrechte beim TMCH. Eine erfolgreiche Verifizierung ermöglicht die Teilnahme an allen new gTLD Sunrise-Phasen zum Schutz der Markenrechte.

Außerdem schützt der Trademark Claims Service durch eine Notification of Registered Name (NORN), wenn Interessenten eine Domain registrieren möchten, die einer im TMCH hinterlegten Marke entspricht und somit mögliche Rechtsverletzungen mit sich bringen können. Nach dieser Phase, nach 90 Tagen, greift der Extended Trademark Claims Service.

Wer kann den TMCH Agent Service nutzen?

Markeninhaber:innen und ihre Beauftragten (wie Lizenznehmer oder Bevollmächtigte) haben die Möglichkeit, Markendaten im Trademark Clearinghouse zu registrieren und sie bei der Einführung von new gTLDs zum Schutz ihres Markennamens zu verwenden.

Was ist der Trademark Claims Service?

Der Trademark Claims Service fungiert als Benachrichtigungssystem, das Markeninhaber:innen und potenzielle Interessenten über mögliche Markenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Markendomains informiert.

Während der General Availability erfolgt die Domain-Registrierung normalerweise nach dem First-come-first-served-Prinzip und steht jedem offen, der die spezifischen Bedingungen der entsprechenden TLD erfüllt. Wenn ein Interessent in den ersten 90 Tagen dieser Phase eine Domain registrieren möchte, die genau mit einer im TMCH hinterlegten Marke übereinstimmt, erhält der Interessent eine Benachrichtigung. Diese weist darauf hin, dass die Registrierung des gewünschten Begriffs möglicherweise Rechte Dritter verletzt. Falls der Interessent dennoch die Registrierung durchführt, wird der Betroffene über die Registrierung mittels einer sogenannten "Notification of Registered Name" (NORN) informiert und kann so entsprechend reagieren.

Wie funktioniert der Trademark Claims Service?

Interessenten, die innerhalb der ersten 90 Tage der General Availability einer new gTLD eine Markendomain registrieren möchten, erhalten eine Warnmeldung bezüglich möglicher Markenrechtsverletzungen.

Wenn der Interessent trotz dieser Warnung die entsprechende Domain registriert, wird der/die betroffene Markeninhaber:in, der/die im TMCH registriert ist, über eine "Notification of Registered Name" (NORN) informiert. Auf diese Weise erhält der/die Markeninhaber:in Kenntnis von der Registrierung und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen.

Falls der Interessent nach Erhalt dieser Warnung von einer Registrierung der betreffenden Domain absieht, wird keine NORN versendet.

Wie funktioniert der Extended Trademark Claims Service?

Dieser Service informiert Markeninhaber:innnen dauerhaft über Domains, die registriert werden und potenziell den Markennamen verletzen. Der Service wird automatisch bei Nutzung des "Trademark Claims Service" aktiviert.

Was ist der Abused DNL Service (+50)?

Der Abused DNL Service (auch +50) ist ein Zusatz zum Trademark Claims Service. Er richtet sich an Markeninhaber:innen, die bereits missbräuchlich genutzte Labels ihres Markennamens in einem Gerichtsurteil und/oder über das UDRP-Verfahren (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy) zugesprochen bekommen haben. Sie können damit kostenpflichtig bis zu 50 dieser gerichtlich bestätigten Labels beim Trademark Clearinghouse hinterlegen und für diese den Trademark Claims Service nutzen.